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Author Archive for Wolfgang Schmale

Strategische Optionen für institutionengebundene Repositorien in den Digital Humanities

Ideale Repositorien funktionieren immer perfekt, egal, ob es sich bei den digitalen Objekten um Texte, Bilder, Video-, Audio- bzw. audiovisuelle Dateien oder Datenbanken handelt, wie sie häufig in Forschungsprojekten entstehen.

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Katalonien – Katalexit: Neologismen beweisen: Morbus Exitus grassiert in der EU

Das Wort „Catalexit“ oder „Katalexit“ war schnell geprägt. Brexit und Scotlexit gab es schon. Der Hashtag Corsexit (=brexit de la Corse) existiert ebenfalls schon. Klar, dass es Polxit und Magyarxit gibt. Wer glaubt, dass das schon alles ist, irrt. Italexit oder Italxit wurde ebenfalls geprägt. Nicht zu vergessen der Grexit, der sich, wie Italexit, spezieller auf einen möglichen Austritt aus der Eurozone, nicht aber aus der EU bezieht. Bei geduldiger Fahndung wird man sicher auf noch mehr Komposita mit „exit“ stoßen: SchengenExit z. B.

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Macht uns der Dialekt zu Europäern!? Ein Bericht über einen Dichterweg im Dreiländereck am Rhein

Was könnte denn am Alemannischen europäisch sein!? Fragt Autor Peter Heinrich von Wessenberg. Vom österreichischen Vorarlberg zum Markgräflerland Baden-Württembergs und über etliche Jurahügel der Schweiz bis in den französisch/elsässischen Sundgau, spricht ein erklecklicher Anteil der Bevölkerung alemannisch. Dieser Fleckerlteppich der Sprachen ist ein europäisches Markenzeichen.

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Erdteilallegorien im Barockgarten von Großsedlitz

Der Barockgarten von Großsedlitz/Sachsen wurde im Wesentlichen zwischen 1720 und 1730 unter dem sächsischen Kurfürsten und polnischen König August dem Starken angelegt und mit über 42 Skulpturen ausgestattet. Darunter finden sich auch vier sehr gelungene Erdteilallegorien, die dem Hofbildhauer Johann Christian Kirchner (1691-1732) zugeschrieben sind.

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Rechtspopulismus: konservativer Protest von unten oder alter Nationalismus in neuer Gestalt?

Dieser Essay von Andrea Romstorfer bietet eine diskursanalytische Perspektive auf den europäischen Rechtspopulismus und diskutiert diesen nach dem klassischen links/rechts-Schema zur Einteilung von Aussagen im politischen Diskurs.

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Emmanuel Macron, neuer französischer Staatspräsident

In Frankreich hat Emmanuel Macron am 7. Mai 2017 die Präsidentschaftsstichwahl in aller Deutlichkeit gewonnen (Hochrechnung 21: 65,8%). Die Verliererin, Marine Le Pen, hat wenige Minuten nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnung vor ihren AnhängerInnen ein Statement abgegeben und mit Blick auf die Parlamentswahlen im Juni eine Umbenennung ihrer Partei angekündigt. Vermutlich wird „Patriotisch“ im künftigen Parteinamen vorkommen. Ist dies die Konsequenz aus der Fernsehdebatte, in der sie den Front National ihres Vaters durch die traditionelle Hassrhetorik der Partei wieder aufleben ließ? Dies hat ihr nicht genutzt, sondern geschadet, der FN muss also künftig hinter einem anderen Namen versteckt werden – so sieht es wohl aus. Marine Le Pen hofft zugleich, ihr größer gewordenes WählerInnenpotenzial dauerhaft an sich zu binden. Wieviel ist nun mit der Wahl von Macron gewonnen? Zunächst einmal etwas sehr Wichtiges: Macron hat ebenso wie van der Bellen in Österreich einen dezidiert pro-europäischen Wahlkampf geführt – und gewonnen! Dies ist außerhalb Frankreichs genauso wichtig wie in Frankreich selber. Bei mehreren Wahlen in Folge (Österreich, Niederlande, Frankreich) haben die WählerInnen deutlich gemacht, dass sie keine europäischen Trumps wollen. Und es ist ziemlich sicher, dass das Brexit-Votum im Vereingten Königreich zu einer intensiveren Befassung mit der EU geführt hat, dass wieder klarer empfunden wird, wofür bei allem Reformbedarf die EU positiv steht. Hoffentlich wird der Schwung im Europäischen Rat genutzt! Soweit es an Macron liegt, hat er bewiesen, dass er ein Schwungrad – seine Bewegung En marche! – aus dem Nullstand so energievoll drehen kann, dass etwas Neues herauskommt. Macron hat außerdem bewiesen, dass man eine Alternative zu in Stellungskämpfen festgefahrenen Parteiblöcken aufbauen kann, ohne (Rechts-)Populist zu sein. Das ist eine beruhigende Erkenntnis. Was nun bedeutet die Wahl für Frankreich? Die Antwort wird erst nach den Parlamentswahlen gegeben werden können. Wenn es gelingt, aus der Bewegung En marche! heraus eine Parlamentsmehrheit zu bilden, die den Strippenzieherspielen der Les Républicains und der Sozialisten nicht mehr verpflichtet ist, wird es vielleicht gelingen, eine Reihe von Blockaden in der französischen Politik aufzubrechen. Das wird nötig sein, denn 8-9% der WählerInnen, die ihre Stimme abgegeben haben, haben „blanc et nul“ gewählt, also weder Macron noch Le Pen, und die Wahlbeteiligung war vergleichsweise niedrig. Im Wahlergebnis steckt viel von Vernunftwahl wie schon 2002, als es darum ging, Jean-Marie le Pen zu verhindern. Viele, die unter anderen Umständen niemals Jacques Chirac gewählt hätten, haben ihm ihre Stimme gegeben. Macron  muss also in vieler Hinsicht erst noch überzeugen, denn bei den Parlamentswahlen gilt eine andere Wahllogik. IPSOS hat bereits herausgefunden, dass 61% der dazu Befragten nicht der Meinung sind, dass Macron eine absolute Mehrheit in der Nationversammlung erhalten solle. 21h, erstes Statement von Emmanuel Macron: Der Würde des Amtes entsprechend, Offenheit für Alle, auch die ihn nicht gewählt haben. Ein Macron, der an Frankreich glaubt, der an Europa glaubt.  

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Emmanuel Macron und Marine Le Pen in der Fernsehdebatte

Gestern, am 3. Mai 2017, saßen sich Emmanuel Macron und Marine Le Pen in der einzigen Fernsehdebatte zwischen nur den beiden KandidatInnen vor der Stichwahl am 7. Mai 2017 gegenüber. Die Fernsehdebatte war erhellend, niemand wird sagen können, nicht gewusst zu haben, wen sie oder er gewählt haben wird.

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Kulturgeschichte und Zukunft der Europäischen Union: je mehr Europa desto besser?!

Von Peter Pichler
Der Text behandelt drei Fragen nach dem „Brexit“-Votum 2016: Was ist die EU? Was ist sie nicht? Was könnte sie werden? Bei Letzterem könnte sich auch die Kulturgeschichte im Blick ändern.

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Die Diskriminierung in der EU nimmt zu

[1] Österreich plant, die Höhe der Familienbeihilfe (=Kindergeld in Deutschland) bei ArbeitnehmerInnen aus EU-Ländern den dortigen Lebensstandards anzupassen. In der Praxis heißt das, die Familienbeihilfe zu senken. Dies diskriminiert EU-BürgerInnen, die im Zuge der Personenfreizügigkeit, eine der vier Säulen des Binnenmarkts, in Österreich arbeiten, während ihre Familie, insbesondere Kinder, im Herkunftsland geblieben sind. [2] Dasselbe Land plant, Firmen die Hälfte der Lohnnebenkosten zu erstatten, wenn sie bereits im Land ansässige ArbeitnehmerInnen einstellen. Auf den ersten Blick stellt das keine Diskriminierung dar, da die Herkunft/Nationalität der ArbeitnehmerInnen keine Rolle spielt, Kriterium ist, dass sie bereits in Österreich leben. Mittelbar diskriminiert es aber EU-BürgerInnen, die neu ins Land kommen im Zuge der Personenfreizügigkeit, da es für diese Gruppe keine Subvention für die Arbeitgeber geben soll. [3] Beide Maßnahmen richten sich faktisch gegen ArbeitnehmerInnen aus den ostmitteleuropäischen Ländern sowie Bulgarien und Rumänien. Dahinter steht der in anderen Zusammenhängen deutlich erhobene Vorwurf an diese Länder, dass sie in der EU gerne nehmen, aber ungerne geben, also sich unsolidarisch verhalten. [4] Österreich ist nicht das einzige EU-Land, das solche Maßnahmen plant. Freilich geht es stramm voran, während anderswo kontrovers um ähnliche Ideen gestritten wird. Insgesamt zeichnet sich bei den Nettozahlern unter den Mitgliedsländern die Tendenz ab, Sozialleistungen für EU-BürgerInnen an Bedingungen zu knüpfen, die für die eigenen StaatsbürgerInnen nicht gelten. [5] Wie der Europäische Gerichtshof in Bezug auf entsprechende britische Regelungen, die Cameron vor dem Brexit-Votum eingeführt hatte, festgestellt hat, verstoßen die Restriktionen nicht zwingend gegen EU-Recht bzw. sind bestimmte Einschränkungen, die objektiv betrachtet EU-BürgerInnen gegenüber den StaatsbürgerInnen diskriminieren, zulässig, wenn ein anderes Rechtsgut – im konkreten Fall die Finanzen der öffentlichen Hand – höher zu bewerten ist. [6] Österreich (und eventuell weitere Länder wie Deutschland) wird es daher im Zweifelsfall darauf ankommen lassen, ob jemand – die Kommission oder jemand anderes – vor dem EuGH klagen wird oder nicht. [7] Die juristische Bewertung auf der Grundlage des Unionsvertrages und des europäischen Rechts ist die eine Sache. Statt allfällige Spielräume im EU-Recht auszureizen bzw. auszutesten, sollte das Projekt einer europäischen Sozialunion ernsthaft voran getrieben werden. [8] Eine andere Sache ist die Bewertung unter dem Gesichtspunkt europäischer Werte. Das Diskriminierungsverbot lässt sich eben nicht nur juristisch betrachten, sondern es drückt auch eine Grundhaltung aus, nämlich innerhalb der EU allen BürgerInnen die exakt selben Rechte zukommen zu lassen. Davon ist auch im EU-Recht ohnehin das Wahlrecht weitgehend ausgenommen mit Ausnahme des kommunalen Wahlrechts und des Wahlrechts für die EU-Parlamentswahlen. [9] Konsequenterweise müsste die Werthaltung von keinerlei Diskriminierung auch auf das Wahlrecht ausgedehnt werden. Es geht um eine prinzipielle Einstellung und um praktizierte europäische Solidarität. Ziel der Römischen Verträge von 1957, die die EWG begründeten, war insbesondere, die Lebensstandards innerhalb der Gemeinschaft immer weiter anzugleichen. Es ging daher von Anfang an um eine bestimmte europäische Solidarität, die letztlich im Binnenmarktprojekt ihren konsequentesten Ausdruck gefunden hat. [10] In einem Binnenmarkt zahlt sich allgemeiner Wohlstand mittel- und langfristig für alle aus. Und zweifellos ist die Zahlung von Familienbeihilfe/Kindergeld, um beim konkreten Beispiel zu bleiben, eine solidarische Transferleistung, wenn die Kinder im Herkunftsland geblieben sind, die einen bescheidenen Beitrag zum idealistischen Ziel der Union leistet. [11] Die Tendenz zur Diskriminierung zeigt sich außerdem in sehr unterschiedlichem Gewand. Die polnische Regierung beispielsweise möchte ursprünglich polnische Unternehmen (Bankensektor, Mediensektor, etc.), die inzwischen Eigentümer aus EU-Ländern haben, wieder in polnischen Besitz oder Mehrheitsbesitz bringen. Unterstellt wird, dass ausländische Eigentümer gegen polnische nationale Interessen handeln, während nationale Eigentümer sich national-ethischer verhalten. [12] Dass das so ist, ist zwar mitnichten beweisbar, aber viele Polen glauben das. Die PiS-Regierung hat relativ leichtes Spiel. Dass bei ihr in Wirklichkeit der Wunsch nach politischer Umfärbung der wichtigere ist, wird von vielen als nachrangig betrachtet.  Vorgemacht hat es Ungarn, „Budapest“ ist der PiS Vorbild. [13] Nahtlos fügt sich daran die Weigerung vieler EU-Länder, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Weigerung betrifft nicht nur die ostmitteleuropäischen Länder, sondern auch westeuropäische, gleichwohl kumulieren sich in manchen ostmitteleuropäischen Ländern unsolidarische Haltung, scharfe Verbalattacken auf die EU-Kommission, Nationalismus und Abschottung, Blicke nach Moskau, bei Inanspruchnahme der Vorteile der EU, während in westlichen Ländern die Bereitschaft zur solidarischen Umverteilung abnimmt. [14] Die neue Kluft zwischen West und Ost ist bereits da. Die Bindeelemente gemeinsamer Interessen werden schwächer. Der neue Nationalismus macht die Interessen divergenter. Empfohlene Zitierweise (die Absätze sind in eckigen Klammern für Zitationszwecke nummeriert): Wolfgang Schmale: Die Diskriminierung in der EU nimmt zu. In: Wolfgang Schmale: Blog „Mein Europa“, wolfgangschmale.eu/diskriminierung, Eintrag 24.02.2017 [Absatz Nr.].

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May-Day: Europa zwischen Zukunft und Rückfall in die Zwischenkriegszeit. 17. Januar 2017 – ein Tag zukunftsbestimmender Wahl- und Sprechakte

Der 17. Jänner 2017 war ein denkwürdiger Tag – ein Tag zukunftsbestimmender Sprechakte und einer Wahl – für Europa und die Welt: Um 9h begann im Europaparlament die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten und erbrachte nach rund zwölf Stunden ein Ergebnis. Um 10h verkündete das deutsche Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen NPD. Wenig später hielt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping die Eröffnungsrede zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Um 12.45 begann die britische Premierministerin ihre Brexit-Rede.

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