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Tag Archive for Archivrecht

Verwaltungsgericht Magdeburg: Urheberrecht kein Ausschlussgrund für IFG-Auskünfte

https://netzpolitik.org/2018/verwaltungsgericht-urheberrecht-kein-ausschlussgrund-fuer-auskuenfte/ „Das Gericht entschied nun, das Urheberrecht dürfe einer Akteneinsicht nicht im Wege stehen. Zum einen erreiche der Bericht der Wirtschaftsprüfer nicht die nötige Schöpfungshöhe, um überhaupt urheberrechtlich geschützt zu sein. Zum anderen würden weder das Erstveröffentlichungsrecht noch das Vervielfältigungsrecht … Weiterlesen

Landgericht Frankfurt: Zur Namensnennung im Zusammenhang mit dem Vorwurf eines Plagiats

Ein bemerkenswerter Beschluss in einem einstweiligen Verfügungsverfahren: Landgericht Frankfurt am Main. Beschluss v. 06.07.2017, Az.: 2-03 O 232/17. Auszüge: „Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung ihrer namentlichen Nennung im Zusammenhang mit der Berichterstattung über gegen sie … Weiterlesen

Zustimmungserklärung für die Veröffentlichung von Fotos

https://archivekod.hypotheses.org/990 Wie mies ist das denn? Das entsprechende Formular darf nur für die katholische kirchliche Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden: „Sie dürfen dieses Formular für alle nichtkommerziellen Zwecke der kirchlichen Öffentlichkeitsarbeit nutzen.“ Dazu muss man wissen: Komplexe Vertragsformulare können urheberrechtlich geschützt sein, … Weiterlesen

Leitfaden zur Rechtsfragen der Digitalisierung in der Lehre – mit Berücksichtigung des UrhWissG

„hier ein Hinweis auf den aktualisierten Leitfaden von Irights mit Hinweisen zu einigen der neuen UrhWissG-Regelungen. https://irights.info/wp-content/uploads/2017/11/Leitfaden_Rechtsfragen_Digitalisierung_in_der_Lehre_2017-UrhWissG.pdf Von Seiten der dbv-Rechtskommission folgt eine ausführliche Auseinandersetzung mit der Reform, sobald auch die entsprechenden Gesamtverträge stehen. Aus diesen werden sich weitere Details … Weiterlesen

Foschepoth: KPD-Verbotsverfahren war verfassungswidrig

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/spannende-wuehlen-in-geheimakten-zum-kpd-verfahren-8795751.html „Foschepoth stützte sich auf zwar nicht neue, sehr wohl aber nie zuvor wissenschaftlich ausgewertete Originaldokumente, die den Stempel „Geheim“ tragen und unter Verschluss waren. Foschepoth sichteten sie im Rahmen eines Forschungsprojektes zuerst – jetzt sind sie im Bundesarchiv öffentlich … Weiterlesen

Berüchtigtes und häufig unfähiges LG Hamburg: Zitate aus E-Mail-Korrespondenz verletzen allgemeines Persönlichkeitsrecht

http://www.urheberrecht.org/news/5944/ „Der Kläger ist ein deutscher Historiker, Professor für Geschichte Osteuropas an der H.-Universität zu B., Verfasser zahlreicher Bücher und anderer Schriften und u.a. Träger des Preises der Leipziger Buchmesse.“ Darf man fremde Emails veröffentlichen? Dazu ausführlich (mit Urteilen, die … Weiterlesen