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Tag Archive for Archivrecht

Verfassungsbeschwerde auf Bereitstellung von Akten im Gewahrsam Privater mangels Rechtswegerschöpfung erfolglos

https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&Datum=31.12.2222&Aktenzeichen=1%20BvR%201978%2F13 Aus dem Text der Entscheidung: „Der Zugangsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz erstreckt sich danach allein auf amtliche Informationen, die Grundlage der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind oder waren, nicht aber auf solche, die zur Aufgabenwahrnehmung hätten herangezogen werden können oder müssen. […] … Weiterlesen

Künftig sind Kopien aus Zeitungen in der Fernleihe ausnahmslos untersagt

So Steinhauer zum UrhWissG-Kompromiss, der Freitag beschlossen werden soll: http://kapselschriften.blogspot.de/2017/06/zeitungsdammerung-der-kompromiss-zum.html Ich halte das für verfassungswidrig. Da Zeitungsbände in der Fernleihe nicht mehr versandt werden, bedeutet das einen gravierenden Eingriff in Forschungs- und Informationsfreiheit. Was interessiert mich legales Datamining, wenn ein … Weiterlesen

Abstract zum Vortrag von Dr. Andrea Hänger: Archivgesetzgebung im Spannungsfeld von Datenschutz, innerer Sicherheit und Informationsfreiheit: das Beispiel des neuen Bundesarchivgesetzes

Die Vize-Präsidentin des Bundesarchivs, Dr. Andrea Hänger, gibt den Kolleginnen und Kollegen einen Überblick über das am 10. März 2017 verabschiedete neue Bundesarchivgesetz. Das im März dieses Jahres in Kraft getretene Bundesarchivgesetz hat viel Kritik auf sich gezogen, welche die … Weiterlesen

Gibt es ein Urheberrecht auf Gerüche?

Mit Spannung erwarten wir die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: http://ipkitten.blogspot.de/2017/05/is-there-copyright-in-taste-of-cheese.html Deutsche Gerichte haben sich der Frage noch nicht angenommen, aber die deutsche Fachliteratur neigt wie immer den Verwertern zu (Dreier/Schulze 5. Aufl. § 2 Rz. 244a).

Virtuelles Hausrecht nicht nach Gutdünken

JurPC Web-Dok. 81/2017 – DOI https://doi.org/10.7328/jurpcb201732581 „Die Frist der ordentlichen Kündigung eines Internet-Forennutzungsvertrags beträgt in entsprechender Anwendung von § 624 S. 2 BGB sechs Monate.“ Das AG Kerpen begründet detailliert, wieso Foreninhaber nicht nach Belieben Nutzer ausschließen können.

Mit zwei Plagiaten zur Professur

https://www.iurratio.de/skandal-mit-zwei-plagiaten-zur-jura-professur/ https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/plagiats-vorwurf-gegen-uni-professorin-charlotte-gaitanides-id16805946.html http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/VroniPlag_Wiki:Pressespiegel In der FAZ vom 10. Mai 2017 las man (S. N4) las man unter der Überschrift „Trauriges Novum. Erstmals zwei Doppelplagiate gefunden“: „Die Soziologin Marina Hennig und die Juristin Charlotte Gaitanides sollen sowohl in ihren Doktorarbeiten als … Weiterlesen

Ellen Euler zur Digitalisierung

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/republica-ellen-euler-sieht-kulturellen-stillstand-in-europa-15004621.html „Zwar sagt die Europäische Kommission ganz klar, dass die Mitgliedstaaten dafür Sorge zu tragen haben, dass Gemeinfreies auch digital gemeinfrei bleibt. In Deutschland ist diese Empfehlung aber noch nicht ausreichend umgesetzt. International hat schon eine Vielzahl großer Einrichtungen diesen … Weiterlesen

Erdoganhörige Richter lassen Wikipedia gesperrt

https://futurezone.at/netzpolitik/gericht-wikipedia-bleibt-in-der-tuerkei-gesperrt/262.190.576 „Die Blockade des Online-Lexikons Wikipedia in der Türkei bleibt bestehen. Ein Gericht in Ankara wies am Freitag eine Beschwerde der Wikimedia-Stiftung zurück, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Die Richter begründeten ihre Einscheidung mit zwei Wikipedia-Einträgen, in denen der … Weiterlesen