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Tag Archive for Archivrecht

Schränkt die Datenschutzgrundverordnung Meinungsäußerungen im Internet ein?

RA Stadler sagt ja: http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html „Die Meinungsfreiheit umfasst insbesondere das Recht, sich kritisch zu bestimmten Personen und ihrem Verhalten und Wirken zu äußern. Speziell die DSGVO postuliert das Verbot, konkrete Personen im Internet überhaupt namentlich zu nennen. Das mag für … Weiterlesen

Rechtsstreit um den Domainnamen „wir-sind-afd.de“

Alternative für Deutschland (AfD) vs. Nathan Mattes: Rechtsstreit um den Domainnamen „wir-sind-afd.de“. Urteil. Schwitanski, Bausch, Lerach. Landgericht Köln. 9 S. https://wir-sind-afd.de/Urteil_AfD_Mattes.pdf Auch unter: http://recht-energisch.de/wp-content/uploads/2018/02/3630457_Unterlassungsti-Kopie.pdf AfD gewinnt vorm LG Köln gegen Blogger auf Herausgabe der Domain „wir-sind-afd.de“. Nathan Mattes, Miriam Vollmer … Weiterlesen

BGH: Wann setzt die Prüfungspflicht für Betreiber von Internet-Suchmaschinen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen ein?

http://www.cr-online.de/51358.htm Volltext liegt noch nicht vor. „Dabei wurden in Bezug auf die Kläger Worte gebraucht wie etwa „Arschkriecher“, „Schwerstkriminelle“, „kriminelle Schufte“, „Terroristen“, „Bande“, „Stalker“, „krimineller Stalkerhaushalt“. […] Die beanstandeten Bezeichnungen der Kläger waren zwar ausfallend scharf und beeinträchtigten ihre Ehre. … Weiterlesen

Verwaltungsgericht Magdeburg: Urheberrecht kein Ausschlussgrund für IFG-Auskünfte

https://netzpolitik.org/2018/verwaltungsgericht-urheberrecht-kein-ausschlussgrund-fuer-auskuenfte/ „Das Gericht entschied nun, das Urheberrecht dürfe einer Akteneinsicht nicht im Wege stehen. Zum einen erreiche der Bericht der Wirtschaftsprüfer nicht die nötige Schöpfungshöhe, um überhaupt urheberrechtlich geschützt zu sein. Zum anderen würden weder das Erstveröffentlichungsrecht noch das Vervielfältigungsrecht … Weiterlesen

Landgericht Frankfurt: Zur Namensnennung im Zusammenhang mit dem Vorwurf eines Plagiats

Ein bemerkenswerter Beschluss in einem einstweiligen Verfügungsverfahren: Landgericht Frankfurt am Main. Beschluss v. 06.07.2017, Az.: 2-03 O 232/17. Auszüge: „Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung ihrer namentlichen Nennung im Zusammenhang mit der Berichterstattung über gegen sie … Weiterlesen

Zustimmungserklärung für die Veröffentlichung von Fotos

https://archivekod.hypotheses.org/990 Wie mies ist das denn? Das entsprechende Formular darf nur für die katholische kirchliche Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden: „Sie dürfen dieses Formular für alle nichtkommerziellen Zwecke der kirchlichen Öffentlichkeitsarbeit nutzen.“ Dazu muss man wissen: Komplexe Vertragsformulare können urheberrechtlich geschützt sein, … Weiterlesen

Leitfaden zur Rechtsfragen der Digitalisierung in der Lehre – mit Berücksichtigung des UrhWissG

„hier ein Hinweis auf den aktualisierten Leitfaden von Irights mit Hinweisen zu einigen der neuen UrhWissG-Regelungen. https://irights.info/wp-content/uploads/2017/11/Leitfaden_Rechtsfragen_Digitalisierung_in_der_Lehre_2017-UrhWissG.pdf Von Seiten der dbv-Rechtskommission folgt eine ausführliche Auseinandersetzung mit der Reform, sobald auch die entsprechenden Gesamtverträge stehen. Aus diesen werden sich weitere Details … Weiterlesen