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Tag Archive for Archivrecht

Foschepoth: KPD-Verbotsverfahren war verfassungswidrig

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/spannende-wuehlen-in-geheimakten-zum-kpd-verfahren-8795751.html „Foschepoth stützte sich auf zwar nicht neue, sehr wohl aber nie zuvor wissenschaftlich ausgewertete Originaldokumente, die den Stempel „Geheim“ tragen und unter Verschluss waren. Foschepoth sichteten sie im Rahmen eines Forschungsprojektes zuerst – jetzt sind sie im Bundesarchiv öffentlich … Weiterlesen

Berüchtigtes und häufig unfähiges LG Hamburg: Zitate aus E-Mail-Korrespondenz verletzen allgemeines Persönlichkeitsrecht

http://www.urheberrecht.org/news/5944/ „Der Kläger ist ein deutscher Historiker, Professor für Geschichte Osteuropas an der H.-Universität zu B., Verfasser zahlreicher Bücher und anderer Schriften und u.a. Träger des Preises der Leipziger Buchmesse.“ Darf man fremde Emails veröffentlichen? Dazu ausführlich (mit Urteilen, die … Weiterlesen

Sogenannte elektronische Bun­desamtsakte entspricht keiner ordnungsgemäßen Verwaltungsfüh­rung

So das VG Wiesbaden zur Aktenführung in Asylsachen: http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20170146 „Das Fehlen einfachgesetzlicher Möglichkeiten des Gerichts, die Verwaltung z.B. durch vollstreckbare Anordnungen zur Aktenvorlage zu zwingen, geht von der Überlegung des Gesetzgebers aus, dass die Verwaltung sich rechtmäßig verhält. Andernfalls wäre … Weiterlesen

Zwischen Serviceorientierung und Schutz der Archivalien: Fortbildungsveranstaltung zur archivischen Nutzung

Die Hauptfunktion von Archiven sollte es bekanntlich sein, gut erschlossene Bestände der Öffentlichkeit über verschiedene Benutzungswege zugänglich zu machen. Hierbei gilt es die rechte „via media“ zwischen Serviceorientierung, konservatorischen Aspekten und rechtlichen Vorgaben einzuschlagen. Speziell bei Kirchenarchiven spielt dabei quantitativ … Weiterlesen

Freedom of panorama: would it hurt architects? Wikimedia-Survey among Italian-based architects says NO

http://the1709blog.blogspot.de/2017/10/freedom-of-panorama-would-it-hurt.html „First, the facts: only one respondent stated to have every received payment for a photograph taken of their work. More generally, over 70% of those surveyed stated that they are not aware that permission is required to make reproductions … Weiterlesen

Filmen im Kölner Dom verboten?

Seit der unsäglichen Sanssouci-Rechtsprechung des BGH wagen sich auch unwichtigere Gerichte wie Ratten aus ihren Löchern und bejahen leichtfertig eine Eigentumsstörung durch Fotografieren. Die Meldung http://www.urheberrecht.org/news/5931/ ist in doppelter Hinsicht irreführend. Erstens ist „Filmaufnahmen vom Kölner Dom“ denkbar ungenau, denn … Weiterlesen

USA, Federal Depository Library: Freier Zugang zu Regierungsveröffentlichungen in Gefahr?

Die anstehende „Modernisierung“ des 44 US Code, Chapter 19, Depository Library Program (https://www.law.cornell.edu/uscode/text/44/chapter-19) könnte, so fürchtet die Free Government Information (FGI), auf Änderungen hinauslaufen, die „will weaken and diminish the role of libraries, promote the fragile model of centralizing control … Weiterlesen