Erstmals hat die Europäische Kommission 2020 einen Rechtsstaatlichkeitsbericht vorgelegt. Das gesamte Werk umfasst rund 100 Dateien!
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Wolfgang Schmale
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Moria – Ein Fall von Notwehr
by Wolfgang Schmale •
Je rechter die Parteien, denen die Politiker*innen angehören, die sich in den letzten Tagen zu Moria geäußert haben, desto größer die Neigung, die Flüchtlinge zu kriminalisieren. Die griechischen Behörden haben wenig unternommen, um die Verschlimmerung…
Wolfgang Schmale
„Systemrelevant“ – Auch unter Covid-19 Bedingungen müssen wir sorgfältig auf die Worte achten
by Wolfgang Schmale •
In Europa steigen die Zahlen der an Covid-19 Erkrankten schnell an. Dies wird vorerst so weitergehen, außerdem naht die „Grippesaison“. Das über den Sommer zeitweilig etwas in den Hintergrund gerückte Wörtchen „systemrelevant“ wird demnächst vermutlich…
Wolfgang Schmale
Die Covid-19-Krise und die europäische Rechtskultur
by Wolfgang Schmale •
Die Covid-19-Krise hat viele Schwächen auch in der europäischen Rechtskultur freigelegt.
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Wolfgang Schmale
Der EU-Gipfel 17. Juli bis 21. Juli 2020 – Pyrrhussieg oder zukunftsfähige EU? Jedenfalls kein historisches Datum…
by Wolfgang Schmale •
Der EU-Gipfel vom Juli 2020 könnte sich am Ende als Pyrrhussieg erweisen.
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Den Rassismus auf Abstand halten
by Wolfgang Schmale •
Den Rassismus auf Abstand halten, ist auch in Corona-Zeiten eine Notwendigkeit.
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Schweden in aller Lungen – aber warum eigentlich?
by Wolfgang Schmale •
Der „schwedische Weg“, so schreibt GEORG BAUER im Gastbeitrag, wird seit Beginn der Covid-19-Krise intensiv diskutiert, bis heute. Dabei wurde und wird vieles falsch verstanden – vor allem aber lenkt es von viel wichtigeren Diskussionen ab. Ansichten e…
Wolfgang Schmale
Europäische Integration 2.0 – Diese muss nach der Corona-Krise kommen (Teil II)
by Wolfgang Schmale •
Der Blogeintrag von Wolfgang Schmale zu Europäische Integration 2.0 widmet sich den Themen Solidarität und Demokratie. Er setzt den ersten Teil (21.3.2020) fort.
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Zum 8. und 9. Mai 2020 – und zum Urteil des BVerfG vom 5. Mai 2020
by Wolfgang Schmale •
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang der EZB fällt in eine Zeit wichtiger Gedenktage. Wird es deshalb so heftig kritisiert, ohne sich Zeit zum Nachdenken zu nehmen?
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Corona, die Demokratie und die Tugend
by Wolfgang Schmale •
Nach der Corona-Krise wird die Geschichte anders sein, sagt Etienne Balibar. Montesquieu sagte, Demokratie und Tugend gehören zusammen. Ein Versuch, beides zusammen zu diskutieren.
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Corona-Gedanken
by Wolfgang Schmale •
Der serbische Verleger Zoran Hamović, Clio Verlag Belgrad, bittet derzeit seine Autor*innen um ihre „Corona-Gedanken“. Er stellt fünf Fragen, die ich ihm beantwortet habe.
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Wolfgang Schmale
Corona-Pandemie und Demokratie
by Wolfgang Schmale •
Die Corona-Pandemie stellt die Demokratie vor Herausforderungen. Die Versuchung der Autokratie ist groß.
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Wolfgang Schmale
Europäische Integration 2.0 – Diese muss nach der Corona-Krise kommen
by Wolfgang Schmale •
Seit 2001 befindet sich die EU derzeit in Krise Nr. 7. Europäische Integration muss dringend neu konzipiert werden.
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Data Science – eine Metawissenschaft?
by Wolfgang Schmale •
Die Methodenrevolution der frühen Neuzeit begründete die moderne Wissenschaft als Datenwissenschaft. Die wissenschaftliche Methode ist nichts anderes als Wissenschaft von den Daten.
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Wolfgang Schmale
Nach dem „Kopftuchurteil“ des Bundesverfassungsgerichts – Staat, Gesellschaft, Religion und die Vielfalt im 21. Jahrhundert
by Wolfgang Schmale •
Wolfgang Schmale stellt das jüngste „Kopftuchurteil“ des Bundesverfassungsgerichts vom 14.1.2020 in den historischen Kontext von Vielfalt in Staat , Gesellschaft und Religion.
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„Abgebrochene Forschung“ – Eine neue Studie von Heinz Duchhardt
by Wolfgang Schmale •
Heinz Duchhardt hat in seiner neuesten Studie ein heikles Thema aufgegriffen. Es geht um zweite Bände in der Geschichtswissenschaft, die nie erschienen sind.
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Wolfgang Schmale
Zukunft der EU: Bürger*innenbeteiligung
by Wolfgang Schmale •
Am 15. Januar 2020 hat das Europäische Parlament eine Entschließung mit großer Mehrheit verabschiedet, bei der es um die Organisation von Bürger*innenkonferenzen zur Zukunft der EU geht.
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Europe 2019 – A Review Of The Situation
by Wolfgang Schmale •
Wolfgang Schmale’s European Review for 2019 is more negative than in previous years. The EU’s disorientation and increasing disintegration are alarm signals.
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Europa 2019 – Eine Bilanz
by Wolfgang Schmale •
Die Europabilanz von Wolfgang Schmale fällt für 2019 negativer aus als in den Vorjahren. Orientierungslosigkeit der EU und zunehmende Desintegration sind Alarmzeichen.
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Wolfgang Schmale
European Union Future For Western Balkans Countries (Part III)
by Wolfgang Schmale •
The topic of EU accession is clearly a hot topic in Serbia, since the accession process is not coming off the mark. The EU is not particularly interested in accelerating the process, but may underestimate the frustration in the Western Balkans and the …
Wolfgang Schmale
European Union Future For Western Balkans Countries (Part II)
by Wolfgang Schmale •
The topic of EU accession is clearly a hot topic in Serbia, since the accession process is not coming off the mark. The EU is not particularly interested in accelerating the process, but may underestimate the frustration in the Western Balkans and the …
Wolfgang Schmale
European Union Future For Western Balkans Countries (Part I)
by Wolfgang Schmale •
From 1 to 4 December 2019 I was on a promotional tour in Serbia for the Serbian edition of my book „Was wird aus der Europäischen Union? Geschichte und Zukunft“. A total of five newspaper interviews, one radio and one television interview had to be con…
Wolfgang Schmale
„Weil wir in Europa vom Menschen her denken.“ Die Rede der neuen Kommissionspräsidentin vor dem Europäischen Parlament am 27. November 2019
by Wolfgang Schmale •
Die neue Präsidentin der EU-Kommission hat in ihrer Rede vor dem EU-Parlament am 27. November 2019 versucht, die EU und ihre Aufgaben von den Bedürfnissen der Menschen, der EU-Bürger*innen her zu denken und darzulegen. Dies kann als neuer Anlauf gelten…
Wolfgang Schmale
Die Probleme eines EU-Austritts à la Brexit wurden bereits 1952 vorausgesehen
by Wolfgang Schmale •
Es kann nicht oft genug wiederholt werden, dass beinahe alles, was heutzutage so an Ideen und Problemen in der EU ‚herumschwebt‘, schon vor Jahrzehnten erkannt, gesagt, debattiert worden ist.
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Wolfgang Schmale
Victor Klemperer: „Café Europe“, ein Kapitel aus dem LTI Notizbuch
by Wolfgang Schmale •
In seiner kritischen Analyse der „Sprache des Dritten Reiches“ setzt sich Victor Klemperer in Kap. 24 „Café Europe“ mit dem Europabegriff auseinander.
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Wolfgang Schmale
From the European Union to the Democratic European Union (DEU)
by Wolfgang Schmale •
It cannot be repeated often enough that even the ‚big‘ EU countries are just dwarves in the global environment in which they find themselves. It would be wise to recognise that this is the case – and to draw the consequences from it, namely to strength…
Wolfgang Schmale
Das Bundesverfassungsgericht (BRD) und Problemstellungen der Europäischen Demokratie
by Wolfgang Schmale •
Das Bundesverfassungsgericht (BRD) hat kürzlich in seinem Urteil zur Grundgesetzkonformität der Zuständigkeit der EZB in Sachen Bankenaufsicht grundlegende Probleme der Europäischen Demokratie aufgeworfen. Die Ausführungen des Gerichts enthalten zahlre…
Wolfgang Schmale
Das Disneyland der Habsburger. Der altdeutsche Rittergau im Laxenburger Schlosspark.
by Wolfgang Schmale •
Im Kulturkampf gegen die Französische Revolution entstand in Laxenburg eine mittelalterliche Phantasielandschaft samt Turnierplatz. Von Anton Tantner
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Laxenburg (das 18. Jahrhundert und die Antike)
by Wolfgang Schmale •
Der ISECS Kongress 2023 in Rom wird sich mit der Antikenrezeption im 18. Jahrhundert befassen. Der Schlosspark Laxenburg in der Nähe von Wien ist ein gutes Beispiel.
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Äußere Hebriden
by Wolfgang Schmale •
Die Äußeren Hebriden locken mit Einsamkeit, schöner abwechslungsreicher Landschaft, weißen Stränden, ein wenig Geschichte, bestem Seefood und vielem mehr. Die EU hat ein positives Image.
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Die EU in der Falle – Die Parteien haben keine Demokratisierungsstrategie
by Wolfgang Schmale •
Das aufgeregte Geschnattere in der EU ist keines detaillierten Kommentars würdig. Zu viele meinen offenbar, dass jetzt der richtige Zeitpunkt sei, die EU-Bürger*innen nach allen Regeln der Kunst für dumm zu verkaufen.
Der Beitrag Die EU in der Falle –…
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Europa Regina
by Wolfgang Schmale •
Seit Jahrzehnten begeistert sich die Europaforschung für einen Holzschnitt aus dem frühen 16. Jahrhundert, der die Konturen des Kontinents Europa den Konturen einer Frau angleicht. Nun ist eine neue Urversion in Retz aufgetaucht: 1534 statt 1537.
Der …
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Entwicklung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung
by Wolfgang Schmale •
Die in diesem Blogbeitrag skizzierte Entwicklung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung zeigt, wie wichtig die EU und das Zusammenwirken zwischen EU-Institutionen und Bürger*innen hierfür war und ist.
Der Beitrag Entwicklung der Mens…
Wolfgang Schmale
Europawahlen 2019 – und keiner wusste, was die EU ist
by Wolfgang Schmale •
1979 wurde das Europäische Parlament erstmals direkt von den Bürger*innen gewählt, 2019 konnte somit der runde 40er gefeiert werden. Anders als früher stand dieses Mal bei allen Parteien Europa im Mittelpunkt des Wahlkampfes.
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Wolfgang Schmale
Die Erklärung von Sibiu – hat Theresa May mitgetextet?
by Wolfgang Schmale •
In die Erklärung des Europäischen Rats von Sibiu, 9. Mai 2019, hat sich ein Begriff gemischt, der eigentlich von Theresa May für ihr Land zur Begründung des Brexit herangezogen wurde: „strahlende Zukunft“.
Der Beitrag Die Erklärung von Sibiu – ha…
Wolfgang Schmale
Notre-Dame de Paris
by Wolfgang Schmale •
Der Brand zerstört – und er legt etwas frei: Die Vielfalt der Motive und Gründe, warum die Millionen von Menschen jahrein jahraus zu Notre-Dame kommen.
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EU-Wahl 2019 – Darum ist es wichtig: Stichwort II: Der Raum des Rechts
by Wolfgang Schmale •
Der europäische Raum des Rechts ist eine historische Errungenschaft, die es zu verteidigen gilt. Das hat auch Priorität vor Gedankenspielen mit einer „Neugründung der EU“. Die EU ist wichtig, der Raum des Rechts ist ein Herzstück; damit das so bleibt, …
Wolfgang Schmale
EU-Wahl 2019 – Darum ist es wichtig: Stichwort I: Unionsbürgerschaft
by Wolfgang Schmale •
EU-Wahl 2019: Das Europäische Parlament stellt unter den EU-Institutionen diejenige mit der stärksten demokratischen Legitimation dar. Allein deshalb wäre eine hohe Wahlbeteiligung sehr wünschenswert. Im Detail gibt es viele Gründe. Einer ist die Union…
Wolfgang Schmale
European Way of Life
by Wolfgang Schmale •
AKK sagt es, Manfred Weber sagt es, Sebastian Kurz sagt es: European Way of Life. Es handelt sich scheinbar um eine neue Formel, die in den Parteien gängig gemacht wird, die der EVP angehören.
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Wolfgang Schmale
Europäische Desintegrationsgeschichte (III): Europa auf Treibsand setzen
by Wolfgang Schmale •
Die Strategien, Europa (EU) zu destabilisieren, zu desintegrieren, sind zahlreich. Was ist der Hintergrund des Elitenbashing und anderer Kampagnen?
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