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Tag Archive for Archivrecht

Rechtssituation bei der Bereitstellung von digitalisiertem Archivgut im Internet. Die Akten der Kunsthalle Mannheim (2013)

http://othes.univie.ac.at/29806/ Im Zentralkatalog Schleswig-Holstein ist meine Urheberrechtsfibel (ohne Bestand) verzeichnet, aber nicht bei den einzelnen Bibliotheken. Die weiteren Suchen rechts führen bei Google Scholar zu einer Sicherheitswarnung. Streicht man das WWW, findet man, dass obige Masterarbeit von Luisa Schürmann meine … Weiterlesen

Nazi-Verbrecher: Verfassungsschutz-Chef Maaßen will Aktenfreigabe nicht akzeptieren

Das Göttinger Tageblatt berichtet über eine „Auseinandersetzung zwischen einem „Bild“-Reporter und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Der Journalist hatte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf Herausgabe von über 30 Jahre alten Akten zum inzwischen verstorbenen SS-Hauptsturmführer Alois Brunner geklagt. Das Gericht … Weiterlesen

Oberlandesgericht Frankfurt: Google gewinnt Streit über das Recht auf Vergessenwerden

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/olg-frankfurt-google-gewinnt-streit-ueber-das-recht-auf-vergessenwerden-a-1227959.html Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat entschieden, dass es Google nicht generell untersagt werden darf, ältere negative Presseberichte über eine Person in der Trefferliste anzuzeigen, selbst wenn diese Gesundheitsdaten enthalten. Es komme auch nach Inkrafttreten der DS-GVO darauf … Weiterlesen

DIES ATER – Uploadfilter, Leistungsschutzrecht kommen: EU-Parlament stimmt für Verschärfung des Urheberrechts

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/eu-parlament-stimmt-fuer-umstrittene-reform-des-urheberrechts-15784227.html Zuerst las ich davon etwas in einer Mail des Startup-Verbands, der die Entscheidung beklagt: Das Europäische Parlament hat heute für den Entwurf zur EU-Urheberrechtsreform gestimmt. Ein breites Bündnis aus Wirtschaftsverbänden, Journalisten, Kreativen- und Künstlervereinigungen, Wissenschaftlern, Rechtsexperten, Netzaktivisten und insbesondere … Weiterlesen

Es ist Zeit für ein Update. Rufen Sie das Europäische Parlament dazu auf, ein zeitgemäßes Urheberrecht zu schaffen!

„Am 12. September wird das Europäische Parlament über Änderungen des Urheberrechtsgesetzes abstimmen, die unsere Kommunikation im digitalen Zeitalter bestimmen. Fast zwei Jahrzehnte nach der letzten Urheberrechtsreform hat Europa die seltene Gelegenheit, das Urheberrecht zu korrigieren, indem es Regeln verabschiedet, die … Weiterlesen

ZDF: Kein Zwang zur Veröffentlichung vorformulierter Erklärung wegen falscher Formulierung hinsichtlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Polen

Der BGH gab dem ZDF Recht: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=IX%20ZB%2010/18 Zitat aus der Entscheidung: Die Antragsgegnerin ist, wie schon gesagt, nicht berechtigt zu behaupten, dass die im heutigen Polen belegenen Konzentrationslager Majdanek und Auschwitz von Polen betrieben worden seien. Die Wertung des Gerichts … Weiterlesen

Ärgerliches EuGH-Urteil: Keine Bagatellklausel für nicht-kommerzielle Bildnutzung

https://irights.info/artikel/eugh-urteil-keine-bagatellklausel-fuer-nicht-kommerzielle-bildnutzung/29183 „Eine Schülerin benutzt für ein Referat ein Foto, das sie im Internet gefunden hat. Das Referat stellt sie dann auf die Schul-Homepage – und wird vom Fotografen abgemahnt. Über diesen Fall urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof – und gab … Weiterlesen

Meinungsfreiheit und freies Internet statt Uploadfilter, Linksteuer und Internetzensur

Mit der „Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie bringt jedoch nicht nur die automatische Vorzensur, sondern auch ein europäisches Leistungsschutzrecht mit einer faktischen „Linksteuer“. Die Piratenpartei … Weiterlesen