Planet History

Tag Archive for Archivrecht

Die Open Knowledge Foundation wird auf dem Portal OffeneGesetze.de künftig sämtliche Bundesgesetzblätter frei als offene Daten bereitstellen

https://www.handelsblatt.com/dpa/wirtschaft-handel-und-finanzen-streit-um-urheberrecht-stiftung-veroeffentlicht-alle-bundesgesetze/23740910.html?ticket=ST-15271-CwBST9CPOtSW9olRfM3R-ap3 „In Deutschland treten Gesetze der Bundesrepublik erst dann in Kraft, wenn sie im Bundesgesetzblatt erscheinen. Herausgeber ist der Bundesanzeiger Verlag, der zur Kölner Verlagsgruppe Dumont gehört. Bürger können die Gesetzestexte auf dem Portal www.bgbl.de einzeln kostenlos ansehen. „Sie können … Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof wird Künstler voraussichtlich besser gegen die Willkür von Museen schützen

https://www.taz.de/!5554558/ „Klägerin ist die in England lebende Multimedia-Künstlerin NatHalie Braun Barends. Sie schuf für die Kunsthalle Mannheim zwei Arbeiten, die inzwischen entfernt wurden: die Lichtinstallation „PHaradise“ und die multimediale Rauminstallation „HHole for Mannheim“. Die Kunsthalle berief sich auf notwendige Umbauten.“ … Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof wird Künstler voraussichtlich besser gegen die Willkür von Museen schützen

https://www.taz.de/!5554558/ „Klägerin ist die in England lebende Multimedia-Künstlerin NatHalie Braun Barends. Sie schuf für die Kunsthalle Mannheim zwei Arbeiten, die inzwischen entfernt wurden: die Lichtinstallation „PHaradise“ und die multimediale Rauminstallation „HHole for Mannheim“. Die Kunsthalle berief sich auf notwendige Umbauten.“ … Weiterlesen

Urheberrecht: Geschmack lässt sich nicht schützen

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-urteil-zu-urheberrecht-geschmack-laesst-sich-nicht-schuetzen-15888300.html „Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack könne nicht als „Werk“ eingestuft werden, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag. Das aber sei für den Urheberschutz notwendig. Dieser gelte für geistige … Weiterlesen

Nach Ansicht von EuGH-Generalanwalt Szpunar genießt ein schlichter militärischer Lagebericht keinen Urheberrechtsschutz

https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-10/cp180161de.pdf Erstens erfüllten solche Berichte nicht die Anforderungen an ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk, und zweitens wäre ihr Schutz eine ungerechtfertigte Beschränkung der freien Meinungsäußerung. Siehe auch https://archivalia.hypotheses.org/67849 Bleibt zu hoffen, dass der EuGH sich wie meistens auf die Seite des … Weiterlesen

Rechtssituation bei der Bereitstellung von digitalisiertem Archivgut im Internet. Die Akten der Kunsthalle Mannheim (2013)

http://othes.univie.ac.at/29806/ Im Zentralkatalog Schleswig-Holstein ist meine Urheberrechtsfibel (ohne Bestand) verzeichnet, aber nicht bei den einzelnen Bibliotheken. Die weiteren Suchen rechts führen bei Google Scholar zu einer Sicherheitswarnung. Streicht man das WWW, findet man, dass obige Masterarbeit von Luisa Schürmann meine … Weiterlesen

Nazi-Verbrecher: Verfassungsschutz-Chef Maaßen will Aktenfreigabe nicht akzeptieren

Das Göttinger Tageblatt berichtet über eine „Auseinandersetzung zwischen einem „Bild“-Reporter und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Der Journalist hatte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf Herausgabe von über 30 Jahre alten Akten zum inzwischen verstorbenen SS-Hauptsturmführer Alois Brunner geklagt. Das Gericht … Weiterlesen

Oberlandesgericht Frankfurt: Google gewinnt Streit über das Recht auf Vergessenwerden

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/olg-frankfurt-google-gewinnt-streit-ueber-das-recht-auf-vergessenwerden-a-1227959.html Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat entschieden, dass es Google nicht generell untersagt werden darf, ältere negative Presseberichte über eine Person in der Trefferliste anzuzeigen, selbst wenn diese Gesundheitsdaten enthalten. Es komme auch nach Inkrafttreten der DS-GVO darauf … Weiterlesen

DIES ATER – Uploadfilter, Leistungsschutzrecht kommen: EU-Parlament stimmt für Verschärfung des Urheberrechts

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/eu-parlament-stimmt-fuer-umstrittene-reform-des-urheberrechts-15784227.html Zuerst las ich davon etwas in einer Mail des Startup-Verbands, der die Entscheidung beklagt: Das Europäische Parlament hat heute für den Entwurf zur EU-Urheberrechtsreform gestimmt. Ein breites Bündnis aus Wirtschaftsverbänden, Journalisten, Kreativen- und Künstlervereinigungen, Wissenschaftlern, Rechtsexperten, Netzaktivisten und insbesondere … Weiterlesen

Es ist Zeit für ein Update. Rufen Sie das Europäische Parlament dazu auf, ein zeitgemäßes Urheberrecht zu schaffen!

„Am 12. September wird das Europäische Parlament über Änderungen des Urheberrechtsgesetzes abstimmen, die unsere Kommunikation im digitalen Zeitalter bestimmen. Fast zwei Jahrzehnte nach der letzten Urheberrechtsreform hat Europa die seltene Gelegenheit, das Urheberrecht zu korrigieren, indem es Regeln verabschiedet, die … Weiterlesen

ZDF: Kein Zwang zur Veröffentlichung vorformulierter Erklärung wegen falscher Formulierung hinsichtlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Polen

Der BGH gab dem ZDF Recht: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=IX%20ZB%2010/18 Zitat aus der Entscheidung: Die Antragsgegnerin ist, wie schon gesagt, nicht berechtigt zu behaupten, dass die im heutigen Polen belegenen Konzentrationslager Majdanek und Auschwitz von Polen betrieben worden seien. Die Wertung des Gerichts … Weiterlesen

Ärgerliches EuGH-Urteil: Keine Bagatellklausel für nicht-kommerzielle Bildnutzung

https://irights.info/artikel/eugh-urteil-keine-bagatellklausel-fuer-nicht-kommerzielle-bildnutzung/29183 „Eine Schülerin benutzt für ein Referat ein Foto, das sie im Internet gefunden hat. Das Referat stellt sie dann auf die Schul-Homepage – und wird vom Fotografen abgemahnt. Über diesen Fall urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof – und gab … Weiterlesen