Planet History

Tag Archive for Archivrecht

Meinungsfreiheit und freies Internet statt Uploadfilter, Linksteuer und Internetzensur

Mit der „Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie bringt jedoch nicht nur die automatische Vorzensur, sondern auch ein europäisches Leistungsschutzrecht mit einer faktischen „Linksteuer“. Die Piratenpartei … Weiterlesen

Welche deutschen Staatsarchive erlauben noch nicht das Fotografieren durch Benutzer?

Aus https://archivalia.hypotheses.org/69344 und neueren Internetfunden ergibt sich, dass im Prinzip die folgenden Staatsarchive das Fotografieren mit eigenen Geräten erlauben, wobei die Konditionen naturgemäß sehr variieren. Berlin, Geheimes Staatsarchiv (Pilotprojekt 6 Monate, 2018) Berlin, Politisches Archiv des Auswärtigen Amts (Näheres) Bundesarchiv … Weiterlesen

EuGH-Generalanwalt möchte Position nicht-kommerzieller Nutzer stärken

https://netzpolitik.org/2018/cordoba-und-das-urheberrecht-eugh-generalanwalt-moechte-position-nicht-kommerzieller-nutzer-staerken/ „Generalanwalt Sánchez-Bordona kommt […] in seiner Empfehlung […] zum Ergebnis, dass in diesem Fall keine Verletzung von Urheberrechten durch öffentliche Wiedergabe eines Werkes vorliegt: Das Einstellen einer Schularbeit, die eine allen Internetnutzern frei und kostenlos zugängliche Fotografie enthält, ohne … Weiterlesen

Schränkt die Datenschutzgrundverordnung Meinungsäußerungen im Internet ein?

RA Stadler sagt ja: http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html „Die Meinungsfreiheit umfasst insbesondere das Recht, sich kritisch zu bestimmten Personen und ihrem Verhalten und Wirken zu äußern. Speziell die DSGVO postuliert das Verbot, konkrete Personen im Internet überhaupt namentlich zu nennen. Das mag für … Weiterlesen

Rechtsstreit um den Domainnamen „wir-sind-afd.de“

Alternative für Deutschland (AfD) vs. Nathan Mattes: Rechtsstreit um den Domainnamen „wir-sind-afd.de“. Urteil. Schwitanski, Bausch, Lerach. Landgericht Köln. 9 S. https://wir-sind-afd.de/Urteil_AfD_Mattes.pdf Auch unter: http://recht-energisch.de/wp-content/uploads/2018/02/3630457_Unterlassungsti-Kopie.pdf AfD gewinnt vorm LG Köln gegen Blogger auf Herausgabe der Domain „wir-sind-afd.de“. Nathan Mattes, Miriam Vollmer … Weiterlesen

BGH: Wann setzt die Prüfungspflicht für Betreiber von Internet-Suchmaschinen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen ein?

http://www.cr-online.de/51358.htm Volltext liegt noch nicht vor. „Dabei wurden in Bezug auf die Kläger Worte gebraucht wie etwa „Arschkriecher“, „Schwerstkriminelle“, „kriminelle Schufte“, „Terroristen“, „Bande“, „Stalker“, „krimineller Stalkerhaushalt“. […] Die beanstandeten Bezeichnungen der Kläger waren zwar ausfallend scharf und beeinträchtigten ihre Ehre. … Weiterlesen